Programmierbude
Christopher Meinhold 
Großenhainer Straße 40
01471 Radeburg
https://dresden-homepage.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen.html

Allgemeine Geschäftsbedingungen -AGB-
Programmierbude Christopher Meinhold

1 Gültigkeit der Bestimmungen

Christopher Meinhold (im folgenden Webdesigner genannt) führt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen aus. Dies gilt auch für alle zukünftigen Leistungen, falls die AGB nicht nochmals explizit verändert werden. Abweichende Bedingungen bedürfen der Schriftform und sind nur nach schriftlicher Anerkennung durch den Webdesigner gültig.

2 Vertragsabschluss

Angebote sind stets freibleibend. Aufträge werden mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder Email zu den Bedingungen dieser AGB angenommen. Mündlich vereinbarte Sonderbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung per Brief, Fax oder Email.

3 Terminabsprachen

Frist- und Terminabsprachen sind grundsätzlich schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen. Die Auftraggeber erkennen die Beweiskraft durchgehender Email-Korrespondenz an.

4 Verbindlichkeit eines Auftrags

Für einen online, per Bestellformular, Anfrage per Email oder Telefon vom Auftraggeber erteilten Dienstleistungsauftrag an den Designer, wird dem Auftraggeber per Email eine Bestätigung zugesandt. Diese Bestätigung hat der Auftraggeber auszudrucken, den Inhalt auf Richtigkeit zu überprüfen und dann handschriftlich unterschrieben und ggf. mit Firmenstempel versehen an den Webdesigner auf dem Postweg zuzusenden oder zu faxen. Eine Bestätigung per Email gilt ebenfalls als Auftragserteilung. Mit Zusendung der schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber wird die Bestellung für diesen verbindlich, d.h. für die Dienstleistungen ist der vereinbarte Preis zu entrichten.

5 Auftragsablauf

Nach Erhalt der schriftlichen Auftragsbestätigung vom Auftraggeber nimmt der Webdesigner die Arbeit auf und erstellt innerhalb der vereinbarten Frist einen entsprechenden Musterentwurf. Webseiten werden dem Auftraggeber zur Prüfung und Abnahme zur Verfügung gestellt. Der Auftraggeber hat das Recht, nach Einsichtnahme des ersten Entwurfs Änderungen/Nachbesserungen zu verlangen oder kann (bei absolutem Nichtgefallen des Erstentwurfs) ein Zweitmuster fordern. Darüber hinausführende Änderungswünsche bewirken eine Abrechnung des entstehenden Zusatzaufwands auf Stundensatzbasis.

6 Pflichten und Haftung des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist verpflichtet, das für Grafikdesign zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen voll zu Lasten des Auftraggebers. Davon ausgenommen sind Bilder und Skripte, die der Webdesigner beschafft hat. Die Verantwortung für alle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Auftraggeber. Der Auftraggeber stellt den Webdesigner von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen ihn stellen wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung. Der Auftraggeber ist nach Abnahme der Homepage verantwortlich für die Korrektheit von Registrierungsdaten seiner Domains, vom Impressum, eventuelle Widerrufsbelehrungen und für alle anderen Inhalte der Homepage. Der Designer ist nicht verpflichtet, die Inhalte auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen. Der Auftraggeber stellt die benötigten Inhalte (Grafiken, Fotos, Texte usw.) innerhalb von sechs Wochen nach Vertragsabschluss zur Verfügung, um eine schnelle Erledigung des Auftrages zu ermöglichen. Kann der Designer die Arbeiten wegen unzureichender Zuarbeit nicht abschließen, ist er berechtigt, die Abschlussrechnung sechs Wochen nach Vertragsabschluss zu erstellen. Die noch ausstehenden Arbeiten werden ohne Zusatzkosten auch danach noch innerhalb eines Jahres nach Vertragsabschluss ausgeführt.

7 Vergütung

Die Vergütung für die erbrachten Webdesignleistungen sowie Gewährung der Nutzungsrechte erfolgt auf Grundlage des vereinbarten Preises. Alle Preise sind gemäß des §19 (1) UStG von der Umsatzsteuer befreit.

8 Fälligkeit der Vergütung, Abnahme

Die Vergütung ist nach Abnahme der erbrachten Leistung fällig. Der Designer stellt nach erfolgter Abnahme durch den Auftraggeber eine entsprechende Rechnung aus, welche innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen ist.

8a Abnahme

Die Abnahme hat innerhalb einer normalen Frist (in der Regel ist von maximal einer Arbeitswoche, d.h. 5 Arbeitstagen, auszugehen) zu erfolgen und darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Falls eine Abnahme - nach Mahnung durch den Webdesigner - auch nach maximal 10 Arbeitstagen nach Entwurfsübermittlung nicht durch den Auftraggeber erfolgt ist, gilt der Entwurf als abgenommen und wird in Rechnung gestellt.

8b Nichtabnahme
Eine Nichtabnahme des Zweitentwurfs, in Verbindung mit einem Auftragsrücktritt, entbindet den Auftraggeber nicht von seiner verbindlich erteilten Bestellung, d.h. der Webdesigner behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene / geleistete Arbeiten und das Recht auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung.

8c Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug kann der Webdesigner Verzugszinsen in Höhe von 6% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.

9 Zahlungsbedingungen

Die vereinbarte Vergütung ist entsprechend der jeweils gültigen Preisliste, abgegebener individueller Angebote oder getroffener, schriftlicher Sondervereinbarungen innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzüge fällig.

10. Nutzungsrecht

Das Nutzungsrecht geht auf den Auftraggeber erst mit der vollständigen Zahlung der Vergütung über. Änderungen und Bearbeitungen der Inhalte der Webseite, insbesondere Aktualisierungen von Texten, Bildern, Grafiken und Tabellen sowie technische Veränderungen, dürfen vom Auftraggeber oder von ihm beauftragten Dritten auch ohne Zustimmung des Designers vorgenommen werden. Die Änderung und Bearbeitung der grafischen Gestaltung der Webseite bedarf dagegen der Zustimmung des Designers.

11 Herausgabe von Daten

Der Webdesigner übergibt dem Auftraggeber alle Daten, die dieser benötigt, um die Webseite zu aktualisieren und die Inhalte zu bearbeiten. Das Datenformat und die Art der Datenträger bestimmen die Parteien einvernehmlich. Wird keine Bestimmung getroffen, kann der Designer ein geeignetes Datenformat und einen geeigneten Datenträger wählen.

12 Gewährleistung, Mängel

Der Webdesigner verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch die überlassenen Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln. Der Webdesigner verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit die Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen. Der Designer weist darauf hin, dass auf der Homepage eingesetzte Fremdprogramme unentdeckte Sicherheitsrisiken beinhalten können. Der Webdesigner haftet nicht für durch Mängel an Fremdprogrammen hervorgerufenen Schäden. Der Designer erstellt die Webseite so, dass sie nach dem gegenwärtigen Stand der Technik auf den üblichen Browsern zügig und vollständig aufgebaut wird. Die korrekte Darstellung der Webseiten auf allen Smartphones kann nicht garantiert werden. Er haftet nicht dafür, dass die Webseite auch bei technischen Veränderungen, die nicht von ihm vorgenommen werden, einwandfrei aufgebaut wird. Bei Änderungen und Anpassungen an neue Standards haftet er nicht dafür, dass die Webseite auch auf älteren Browsern einwandfrei funktioniert. Insbesondere haftet er nicht für Schäden, die Kunden des Auftraggebers infolge veralteter Technik geltend machen könnten. Der Designer optimiert die Webseite für Suchmaschinen (Google etc.). Auf das Ranking der Webseite hat der Designer nur bedingt Einfluss. Jede Homepage bedarf einer ständigen Wartung (z.B. Updates der Software) und Überprüfung. Schäden, die durch veraltete Software bzw. mangelhafte Absicherung der Server durch den Webhoster entstehen, gehen nicht zu Lasten des Webdesigners.

13 Haftungsbeschränkungen

Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Im Übrigen haftet der Webdesigner bei Verletzung von Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

14 Eigenwerbung

Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass der Webdesigner die für den Auftraggeber erstellten Grafiken, Webseiten etc. bei Bedarf als Referenz in seinen öffentlichen Galerien auf der Homepage ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis seiner Arbeiten verwenden darf. Eine Veröffentlichung der URL der durch den Webdesigner bearbeiteten Webseite des Auftraggebers wird gestattet. Der Auftraggeber gestattet dem Webdesignern an angebrachter Stelle (Footer der Homepage) einen Link auf die eigene Homepage anzubringen.

15 Gerichtsstandort

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Dresden Gerichtsstandort. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

14 Schlussbestimmungen

Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.